von Konrad Alder, ehemaliger Aviatik-Redaktor „Schweizer Soldat“
Trotz aller Enttäuschung über das Nein zum Gripen haben wir auch Grund zur Freude! 1,345 Mio. Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben der Fonds-Vorlage zugestimmt und mit ihrem Ja klar und unmissverständlich kundgetan, dass ihnen eine sichere Schweiz mit einer leistungsfähigen Luftwaffe wichtig ist. Kein Politiker, auch die links/grünen Armeegegner nicht, können bei der nun nach der Ablehnung der Gripen-Beschaffung anstehenden Problemlösung im Bereich unserer Sicherheitspolitik diese Kraft von 46,6% negieren. Dies auch deshalb nicht, weil ihnen in Zukunft kein Bundesrat mehr mit einer nur dem Referendum unterstehenden, behelfsmässig zusammen gebastelten und unverständlichen Gesetzesvorlage zu Hilfe eilen wird, ohne dass dieser eine Initiative für ein allgemeines Finanzreferendum auf eidgenössischer Ebene riskiert. Kommt hinzu, dass erste Analysen des Wahlverhaltens überdurchschnittlich viele Proteststimmen zeigen, die nichts mit der Gripen-Vorlage als solches zu tun haben, sondern vielmehr den Charakter von unbedachten, kurzsichtigen Retourkutschen zeigen. In solchen Niederlagen stecken aber auch immer Chancen, die es im Interesse der Sache zu nutzen gilt. In diesem Zusammenhang muss aber eines absolut klar sein. Das aktuelle Bedrohungsspektrum mit seinen vielfältigen, schwer fassbaren und teilweise diffusen Formen mit einem beachtlichen Potential an Unwägbarkeiten verlangt von uns Gegenmittel, die aufgrund ihrer technischen Charakteristiken in der Lage sind, gleichzeitig gegen möglichst viele dieser Gefährdungen wirkungsvoll eingesetzt zu werden. Dazu gehören Cyber Defence zum Schutz unserer elektronischen Netze und Einrichtungen, unser Nachrichtendienst für die zeitgerechte Bereitstellung von Entscheidungsgrundlagen und die Sicherstellung möglichst langer Vorwarnzeiten sowie eine leistungsfähige Luftwaffe als flexibel einsetzbares Interventionsmittel der ersten Stunde, reaktionsschnell in drei Dimensionen und mit entscheidender, durchschlagender Wirkung bei der Auftragserfüllung. An diesen drei erstrangigen Aufgaben einer vernünftig priorisierenden Sicherheitspolitik wird, das kann bereits heute mit Sicherheit gesagt werden, keine zukünftige Konzeptstudie, kein neues Strategiepapier aber auch keine nächste Auflage eines Armee- und Sicherheitsberichts etwas ändern. Denn alle drei Instrumente sind zwingend notwendig! Deshalb tun wir gut daran, unserer Luftwaffe Sorge zu tragen und alles zu unternehmen, um ihr ab 2022 ein Nachfolgemodell für den ab 2025 altersbedingt ausscheidenden F/A-18 zulaufen zu lassen. Eine spätere Einführung würde der Luftwaffe die nahtlose Sicherstellung ihres gesetzlichen Auftrags für den Luftpolizeidienstes in Friedenszeiten sowie den Schutz und die Verteidigung unseres Luftraums bei längeren Krisen in Europa sowie im Konfliktfalle verunmöglichen und sie, wie im Übrigen auch unseren integralen „Sicherheitsverbund Schweiz für Schutz, Rettung und Verteidigung“, existentiell gefährden. Denn es gibt, das haben alle militärischen Konflikte der jüngeren Geschichte eindrücklich gezeigt, keine glaubwürdige Sicherheit am Boden ohne die Unterstützung durch eine leistungsfähige Luftwaffe!
Mittwoch, 21. Mai 2014
Freitag, 16. Mai 2014
Die Sicherheit des Landes steht auf dem Spiel!
von Nationalrat Jakob Büchler (CVP/SG)
Am 18. Mai stimmt das Schweizervolk über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Dieses Gesetz regelt die Beschaffung von 22 Gripen E Kampfflugzeugen als Ersatz für die völlig veralteten Tiger F-5, die 2016 definitiv ausser Dienst gestellt werden. Es geht aber um mehr, als nur um neue Kampfflugzeuge: Es geht um die Armee als Gesamtsystem. Es geht darum, ob wir auf das einzige Sicherheitsmittel des Bundes verzichten wollen – und damit die Sicherheit von Land und Leuten fahrlässig aufs Spiel setzen!
Armeeabschaffer sind am Werk!
Das Referendum gegen das Gripen-Fonds-Gesetz wurde von links-grünen Kreisen ergriffen. Massgeblich beteiligt war die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ (GSoA). Der GSoA wurde jetzt aber ein Maulkorb angelegt; kaum ein GSoA-Mitglied äussert sich in der Öffentlichkeit und an Podien treten vornehmlich Vertreter der SP und der Grünen auf. Dadurch sollen die wahren Absichten der Gripen-Gegner verschleiert werden: Die Abschaffung der Armee! Gerade die SP ist wenig überzeugend: 2010 hat sie in ihr Parteiprogramm geschrieben, sie wolle die Armee abschaffen – und solange die Armee noch bestünde, solle sie in kleinen Schritten geschwächt werden. Genau das passiert, wenn wir das Gripen-Fonds-Gesetz ablehnen.
Jetzt zusammenstehen!
Wir müssen jetzt gegen die Armeeabschaffer zusammenstehen. Es geht um die Sicherheit unseres Landes – für uns, unsere Kinder und unsere Enkel. Diese Sicherheit bildet die Grundlage für unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität. Deshalb stimme ich am 18. Mai mit Überzeugung JA zum Gripen-Fonds-Gesetz!
Am 18. Mai stimmt das Schweizervolk über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Dieses Gesetz regelt die Beschaffung von 22 Gripen E Kampfflugzeugen als Ersatz für die völlig veralteten Tiger F-5, die 2016 definitiv ausser Dienst gestellt werden. Es geht aber um mehr, als nur um neue Kampfflugzeuge: Es geht um die Armee als Gesamtsystem. Es geht darum, ob wir auf das einzige Sicherheitsmittel des Bundes verzichten wollen – und damit die Sicherheit von Land und Leuten fahrlässig aufs Spiel setzen!
Armeeabschaffer sind am Werk!
Das Referendum gegen das Gripen-Fonds-Gesetz wurde von links-grünen Kreisen ergriffen. Massgeblich beteiligt war die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ (GSoA). Der GSoA wurde jetzt aber ein Maulkorb angelegt; kaum ein GSoA-Mitglied äussert sich in der Öffentlichkeit und an Podien treten vornehmlich Vertreter der SP und der Grünen auf. Dadurch sollen die wahren Absichten der Gripen-Gegner verschleiert werden: Die Abschaffung der Armee! Gerade die SP ist wenig überzeugend: 2010 hat sie in ihr Parteiprogramm geschrieben, sie wolle die Armee abschaffen – und solange die Armee noch bestünde, solle sie in kleinen Schritten geschwächt werden. Genau das passiert, wenn wir das Gripen-Fonds-Gesetz ablehnen.
Jetzt zusammenstehen!
Wir müssen jetzt gegen die Armeeabschaffer zusammenstehen. Es geht um die Sicherheit unseres Landes – für uns, unsere Kinder und unsere Enkel. Diese Sicherheit bildet die Grundlage für unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität. Deshalb stimme ich am 18. Mai mit Überzeugung JA zum Gripen-Fonds-Gesetz!
Freitag, 9. Mai 2014
Keine Armee ohne einsatzfähige Luftwaffe
von Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG)
„Die Schweiz hat eine Armee. Sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.“ Dieser Satz aus der Bundesfassung bringt auf den Punkt, worum es am 18. Mai geht, wenn wir über das Gripen-Fonds-Gesetz abstimmen: Die 54 Tiger werden ab 2016 ausgemustert. Die Tiger sind nur bei guter Sicht und tagsüber einsatzfähig. Ohne die neuen Gripen hätte die Luftwaffe ab Mitte 2016 nur noch 32 F/A-18. Die Sicherheit wäre in ausserordentlichen Lagen nicht mehr gewährleistet: Die Armee könnte ihren verfassungsmässigen Auftrag nicht mehr erfüllen. Es geht also nicht nur um eine Ersatzbeschaffung für unsere Luftwaffe, sondern um die Armee als Gesamtsystem – denn eine Armee ohne Luftwaffe gibt es nicht.
Achtung! GSoA will die Armee abschaffen
Wenn man weiss, wer das Referendum ergriffen hat, wird klar, dass es letztendlich um die Armee als Ganzes geht: Es handelt sich um die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und weitere links-grüne Kreise. Erklärtes Ziel dieser Gruppierungen ist es, die Armee abzuschaffen. Da die Stimmbevölkerung immer wieder deutlich JA zur Armee gesagt hat, wird jetzt versucht, die Armee soweit zu schwächen, dass ihre Abschaffung nur noch eine Frage der Zeit ist.
JA zum Gripen!
Im September des letzten Jahres hat die Schweiz mit 73% der Stimmen JA zur Milizarmee gesagt. Wenn wir unsere jungen Männer zum Militärdienst verpflichten, liegt es auch in unserer Verantwortung, sie zu schützen. Oder anders ausgedrückt: Es kann nicht sein, dass wir die jungen Männer als „Freiwild“ – also ohne Schutz aus der Luft – in den Einsatz schicken. Deshalb stimme ich am 18. Mai mit Überzeugung JA zum Gripen-Fonds-Gesetz!
„Die Schweiz hat eine Armee. Sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.“ Dieser Satz aus der Bundesfassung bringt auf den Punkt, worum es am 18. Mai geht, wenn wir über das Gripen-Fonds-Gesetz abstimmen: Die 54 Tiger werden ab 2016 ausgemustert. Die Tiger sind nur bei guter Sicht und tagsüber einsatzfähig. Ohne die neuen Gripen hätte die Luftwaffe ab Mitte 2016 nur noch 32 F/A-18. Die Sicherheit wäre in ausserordentlichen Lagen nicht mehr gewährleistet: Die Armee könnte ihren verfassungsmässigen Auftrag nicht mehr erfüllen. Es geht also nicht nur um eine Ersatzbeschaffung für unsere Luftwaffe, sondern um die Armee als Gesamtsystem – denn eine Armee ohne Luftwaffe gibt es nicht.
Achtung! GSoA will die Armee abschaffen
Wenn man weiss, wer das Referendum ergriffen hat, wird klar, dass es letztendlich um die Armee als Ganzes geht: Es handelt sich um die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und weitere links-grüne Kreise. Erklärtes Ziel dieser Gruppierungen ist es, die Armee abzuschaffen. Da die Stimmbevölkerung immer wieder deutlich JA zur Armee gesagt hat, wird jetzt versucht, die Armee soweit zu schwächen, dass ihre Abschaffung nur noch eine Frage der Zeit ist.
JA zum Gripen!
Im September des letzten Jahres hat die Schweiz mit 73% der Stimmen JA zur Milizarmee gesagt. Wenn wir unsere jungen Männer zum Militärdienst verpflichten, liegt es auch in unserer Verantwortung, sie zu schützen. Oder anders ausgedrückt: Es kann nicht sein, dass wir die jungen Männer als „Freiwild“ – also ohne Schutz aus der Luft – in den Einsatz schicken. Deshalb stimme ich am 18. Mai mit Überzeugung JA zum Gripen-Fonds-Gesetz!
Mittwoch, 7. Mai 2014
Verantwortung übernehmen!
von Konrad Alder, ehemaliger Rubrikredaktor der Zeitschrift „Schweizer Soldat“, Bereich „Militärluftfahrt“.
Was uns die NR Galladé und Allemann als SP-Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) und Auskunftspersonen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA in den letzten Wochen im Rahmen von TV- und Radiosendungen, Zeitungsinterviews und im Internet zur Gripen-Beschaffung an Halb- und Unwahrheiten auftischten, ist gelinde ausgedrückt unlauter. Anstatt, wie vom geleisteten Amtseid verlangt, die übergeordneten Sicherheitsinteressen der Schweiz gemäss Art. 57 Bundesverfassung zu vertreten, verfochten sie hier opportunistisch den Standpunkt ihrer Partei mit dem programmatischen Ziel der Armeeabschaffung und Nomen est Omen der GSoA.
Wer als SiK-Mitglied einer staatstragenden Partei für die Sicherheit unseres Landes Verantwortung trägt, kennt die aktuelle geo- und militärpolitische Lage und die breite Palette von Gefahren, denen wir ausgesetzt sind und die durchaus realistisch sein könnten. Im Rahmen dieser Auslegeordnung von möglichen Bedrohungsszenarien wissen sie auch, dass der offensive Einsatz von Luftstreitkräften keine Landesgrenzen kennt. Diese operieren in drei Dimensionen mit hoher Geschwindigkeit und einem bedeutenden Überraschungspotential. Ihre mitgeführten Waffen haben eine unvorstellbare und verheerende Wirkung. Solche Einsatzkräfte sind auch in Europa vorhanden. Nach einem Nein zum Gripen E am 18. Mai verfügt unsere Luftwaffe nach der altersbedingten Ausserdienststellung der F/A-18 ab 2025 über NULL eigene Kampfflugzeuge für den Luftpolizeidienst und die Abwehr solcher Luftangriffe. Sie verkommt damit zu einem reinen Lufttransportunternehmen für den auf Friedenszeiten beschränkten Einsatz.
Wenn auch bis vor wenigen Wochen ein solches Ernstfallszenario in Europa als unwahrscheinlich bezeichnet wurde, geben Realpolitiker heute offen zu, dass man durch das Vorgehen Russlands in der brisanten Krise um die Ukraine völlig überrascht und auf dem „falschen Fuss“ erwischt wurde. Selbst SP-Präsident Christian Levrat sieht erstmals seit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ eine reale Kriegsgefahr zwischen Ost und West in Europa. Und das stets gut informierte deutsche Wochenmagazin „Der Spiegel“ titelt „Krieg in Europa? – Der ukrainische Flächenbrand“ Auch wenn es nach wie vor als wenig wahrscheinlich einzustufen ist, kann zum heutigen Zeitpunkt niemand eine solche grauenhafte Entwicklung völlig ausschliessen. Und ein Narr der glaubt, die Schweiz wäre von einer solchen Auseinandersetzung nicht betroffen.
Uns in einem Verteidigungsfall gegen Luftangriffe nicht wehren zu können, bedeutet für unser souveränes, neutrales und seit Generationen dem Frieden verpflichtetes Land EXISTENTIELL bedroht zu sein. Kommt hinzu, dass es in einem Ernstfall ohne Kampfflugzeuge für die Verteidigung unseres Luftraums auch keinen wirksamen „Sicherheitsverbund Schweiz für Schutz, Rettung und Verteidigung“ am Boden gibt. Das belegen alle Konflikte der jüngeren Geschichte eindrücklich und zweifelsfrei. Ob dafür Chantal Galladé und Evi Allemann dereinst Verantwortung übernehmen würden? Ich übernehme sie jetzt und stimme als Bürger für den Sicherheit keine Selbstverständlichkeit sondern Verpflichtung darstellt für die Beschaffung von 22 Gripen E.
Was uns die NR Galladé und Allemann als SP-Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) und Auskunftspersonen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA in den letzten Wochen im Rahmen von TV- und Radiosendungen, Zeitungsinterviews und im Internet zur Gripen-Beschaffung an Halb- und Unwahrheiten auftischten, ist gelinde ausgedrückt unlauter. Anstatt, wie vom geleisteten Amtseid verlangt, die übergeordneten Sicherheitsinteressen der Schweiz gemäss Art. 57 Bundesverfassung zu vertreten, verfochten sie hier opportunistisch den Standpunkt ihrer Partei mit dem programmatischen Ziel der Armeeabschaffung und Nomen est Omen der GSoA.
Wer als SiK-Mitglied einer staatstragenden Partei für die Sicherheit unseres Landes Verantwortung trägt, kennt die aktuelle geo- und militärpolitische Lage und die breite Palette von Gefahren, denen wir ausgesetzt sind und die durchaus realistisch sein könnten. Im Rahmen dieser Auslegeordnung von möglichen Bedrohungsszenarien wissen sie auch, dass der offensive Einsatz von Luftstreitkräften keine Landesgrenzen kennt. Diese operieren in drei Dimensionen mit hoher Geschwindigkeit und einem bedeutenden Überraschungspotential. Ihre mitgeführten Waffen haben eine unvorstellbare und verheerende Wirkung. Solche Einsatzkräfte sind auch in Europa vorhanden. Nach einem Nein zum Gripen E am 18. Mai verfügt unsere Luftwaffe nach der altersbedingten Ausserdienststellung der F/A-18 ab 2025 über NULL eigene Kampfflugzeuge für den Luftpolizeidienst und die Abwehr solcher Luftangriffe. Sie verkommt damit zu einem reinen Lufttransportunternehmen für den auf Friedenszeiten beschränkten Einsatz.
Wenn auch bis vor wenigen Wochen ein solches Ernstfallszenario in Europa als unwahrscheinlich bezeichnet wurde, geben Realpolitiker heute offen zu, dass man durch das Vorgehen Russlands in der brisanten Krise um die Ukraine völlig überrascht und auf dem „falschen Fuss“ erwischt wurde. Selbst SP-Präsident Christian Levrat sieht erstmals seit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ eine reale Kriegsgefahr zwischen Ost und West in Europa. Und das stets gut informierte deutsche Wochenmagazin „Der Spiegel“ titelt „Krieg in Europa? – Der ukrainische Flächenbrand“ Auch wenn es nach wie vor als wenig wahrscheinlich einzustufen ist, kann zum heutigen Zeitpunkt niemand eine solche grauenhafte Entwicklung völlig ausschliessen. Und ein Narr der glaubt, die Schweiz wäre von einer solchen Auseinandersetzung nicht betroffen.
Uns in einem Verteidigungsfall gegen Luftangriffe nicht wehren zu können, bedeutet für unser souveränes, neutrales und seit Generationen dem Frieden verpflichtetes Land EXISTENTIELL bedroht zu sein. Kommt hinzu, dass es in einem Ernstfall ohne Kampfflugzeuge für die Verteidigung unseres Luftraums auch keinen wirksamen „Sicherheitsverbund Schweiz für Schutz, Rettung und Verteidigung“ am Boden gibt. Das belegen alle Konflikte der jüngeren Geschichte eindrücklich und zweifelsfrei. Ob dafür Chantal Galladé und Evi Allemann dereinst Verantwortung übernehmen würden? Ich übernehme sie jetzt und stimme als Bürger für den Sicherheit keine Selbstverständlichkeit sondern Verpflichtung darstellt für die Beschaffung von 22 Gripen E.
Freitag, 2. Mai 2014
Konsequenzen eines Gripen-Nullentscheids - Wir verlieren die Fähigkeit zur Verteidigung der Schweiz!
von Konrad Alder, ehemaliger Rubrikredaktor der Zeitschrift „Schweizer Soldat“, Bereich „Militärluftfahrt“.
Eine Ablehnung der Gripen-Beschaffung hätte für unsere Luftwaffe, unseren „Sicherheitsverbund Schweiz für Schutz, Rettung und Verteidigung“ sowie für unser Land als souveräner Staat einschneidende, negative Folgen. Diese wären nicht sofort spürbar. Vorerst würden sie sich nur schleichend bemerkbar machen, uns aber bei einem nach den Ereignissen in der Ukraine selbst für den SP-Parteipräsidenten (1) wieder vorstellbaren militärischen Konflikt in Europa existentiell treffen. Mit Blick auf unsere Zukunft sind primär die folgenden Effekte als schwerwiegend zu bezeichnen:
Wir beschädigen mit rascher Wirkung weltweit unseren guten Ruf als sicheres und stabiles Land mit einem festen Willen zur Unabhängigkeit und Selbstverteidigung!
Kein ernst zu nehmender Staat auf dieser Welt gibt freiwillig seine Luftwaffe auf. Sie alle wissen, dass sie ohne eine wirksame Luftverteidigung die Sicherheit ihres Territoriums und damit die erfolgreiche Weiterentwicklung ihrer Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht gewährleisten können. Ein Gripen-Verzicht vermittelt gegen Innen und dem Ausland ein verheerendes Zeichen der Schwäche und Selbstaufgabe. Ein solcher Schritt hätte gravierend negative Auswirkungen auf unser Erfolgsmodell. Die breite schweizerische Öffentlichkeit mit wenig Auslandkontakt ist sich nicht bewusst, wie viele unterschiedliche Akteure in aller Welt das Geschehen in unserem Land verfolgen, analysieren und aus ihren dabei gewonnen Erkenntnissen Schlüsse für ihre Entscheidungen ziehen, die wir früher oder später fühlen werden. Das gilt für einen Touristen genau so wie für einen Investor. Der letztere verzichtet dann z.B. darauf, in der Schweiz, die ihre sicherheitspolitischen Aufgaben nicht mehr erledigt und ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nicht mehr nachkommt, Arbeitsplätze zu schaffen. Diese fehlen uns dann und schwächen die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft sowie nachgelagert den auch von ihr finanzierten Wohlfahrtsstaat.
Wir verlieren ab 2025 unsere Luftwaffe und damit die Fähigkeit zur Kontrolle unseres Luftraums und Verteidigung unserer Souveränität!
Eine intensivere Nutzung der F/A-18, vor allem nach Einführung einer 24h-QRA-Alarmorganisation, wird dazu führen, dass wir ab 2025 über keine Interventionsmittel für die Kontrolle unseres Luftraums mehr verfügen. Wir verlieren damit unseren Luftschirm vollständig. Einmal aufgegeben, wird ein Wiederaufbau im Lichte der Komplexität, der dafür notwendigen Dauer und Investitionen für ein solches Vorhaben für die kleine Schweiz zur Illusion. Dies gilt auch bei einem politisch doch eher unwahrscheinlichen, raschen Beginn einer nächsten Evaluation. Kommt hinzu, dass diese mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den gleichen Typenentscheid ergeben würde.
Wir verlieren unsere Verteidigungsfähigkeit!
Dreht man unserer Luftwaffe den „Sauerstoffhahn der Erneuerung“ ab, so leitet man indirekt als nächsten Schritt die Demontage unserer Armee ein. Denn ohne eine leistungsfähige Luftwaffe gibt es, das haben alle militärischen Konflikte der jüngeren Geschichte eindrücklich gezeigt, auch keinen nachhaltig wirksamen Einsatz von Bodentruppen. Unser seit Generationen so erfolgreicher, aus zivilen und militärischen Elementen bestehende „Sicherheitsverbund Schweiz für Schutz, Rettung und Verteidigung“ wäre am Anfang vom Ende angelangt und die Armeeabschaffer bei der SP, Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und den Grünen hätten ihr Ziel, unser Land schutz- und wehrlos zu machen, erreicht.
Aus diesen Gründen gibt es für keinen Bürger, der sich für die Sicherheit und die Zukunft der Schweiz verantwortlich fühlt und diese nicht nur als Selbstverständlichkeit konsumiert, keinen einzigen werthaltigen Grund unserer Luftwaffe die längst fällige Erneuerung zu verweigern. Und es geht bei dieser Abstimmung nicht um Politiker oder politische Parteien, diese sind - falls notwendig oder gewünscht - bei den nächsten Erneuerungswahlen abzuwählen, sondern nur um die Beschaffung von 22 Gripen E sowie letztlich um die ganz einfache Frage:
(1) Originalzitat Levrat: „Wir haben erstmals seit dem Fall der Berliner Mauer wieder eine reale Kriegsgefahr zwischen Ost und West, die OSZE mit Bundesrat Burkhalter an der Spitze versucht einen Beitrag zum Frieden zu leisten.“ NZZ am Sonntag vom 23. März 2014.
„No government can long function when the enemy operates freely above it.”
The Air Campaign, John A. Warden III.
Eine Ablehnung der Gripen-Beschaffung hätte für unsere Luftwaffe, unseren „Sicherheitsverbund Schweiz für Schutz, Rettung und Verteidigung“ sowie für unser Land als souveräner Staat einschneidende, negative Folgen. Diese wären nicht sofort spürbar. Vorerst würden sie sich nur schleichend bemerkbar machen, uns aber bei einem nach den Ereignissen in der Ukraine selbst für den SP-Parteipräsidenten (1) wieder vorstellbaren militärischen Konflikt in Europa existentiell treffen. Mit Blick auf unsere Zukunft sind primär die folgenden Effekte als schwerwiegend zu bezeichnen:
Wir beschädigen mit rascher Wirkung weltweit unseren guten Ruf als sicheres und stabiles Land mit einem festen Willen zur Unabhängigkeit und Selbstverteidigung!
Kein ernst zu nehmender Staat auf dieser Welt gibt freiwillig seine Luftwaffe auf. Sie alle wissen, dass sie ohne eine wirksame Luftverteidigung die Sicherheit ihres Territoriums und damit die erfolgreiche Weiterentwicklung ihrer Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht gewährleisten können. Ein Gripen-Verzicht vermittelt gegen Innen und dem Ausland ein verheerendes Zeichen der Schwäche und Selbstaufgabe. Ein solcher Schritt hätte gravierend negative Auswirkungen auf unser Erfolgsmodell. Die breite schweizerische Öffentlichkeit mit wenig Auslandkontakt ist sich nicht bewusst, wie viele unterschiedliche Akteure in aller Welt das Geschehen in unserem Land verfolgen, analysieren und aus ihren dabei gewonnen Erkenntnissen Schlüsse für ihre Entscheidungen ziehen, die wir früher oder später fühlen werden. Das gilt für einen Touristen genau so wie für einen Investor. Der letztere verzichtet dann z.B. darauf, in der Schweiz, die ihre sicherheitspolitischen Aufgaben nicht mehr erledigt und ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nicht mehr nachkommt, Arbeitsplätze zu schaffen. Diese fehlen uns dann und schwächen die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft sowie nachgelagert den auch von ihr finanzierten Wohlfahrtsstaat.
Wir verlieren ab 2025 unsere Luftwaffe und damit die Fähigkeit zur Kontrolle unseres Luftraums und Verteidigung unserer Souveränität!
Eine intensivere Nutzung der F/A-18, vor allem nach Einführung einer 24h-QRA-Alarmorganisation, wird dazu führen, dass wir ab 2025 über keine Interventionsmittel für die Kontrolle unseres Luftraums mehr verfügen. Wir verlieren damit unseren Luftschirm vollständig. Einmal aufgegeben, wird ein Wiederaufbau im Lichte der Komplexität, der dafür notwendigen Dauer und Investitionen für ein solches Vorhaben für die kleine Schweiz zur Illusion. Dies gilt auch bei einem politisch doch eher unwahrscheinlichen, raschen Beginn einer nächsten Evaluation. Kommt hinzu, dass diese mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den gleichen Typenentscheid ergeben würde.
Wir verlieren unsere Verteidigungsfähigkeit!
Dreht man unserer Luftwaffe den „Sauerstoffhahn der Erneuerung“ ab, so leitet man indirekt als nächsten Schritt die Demontage unserer Armee ein. Denn ohne eine leistungsfähige Luftwaffe gibt es, das haben alle militärischen Konflikte der jüngeren Geschichte eindrücklich gezeigt, auch keinen nachhaltig wirksamen Einsatz von Bodentruppen. Unser seit Generationen so erfolgreicher, aus zivilen und militärischen Elementen bestehende „Sicherheitsverbund Schweiz für Schutz, Rettung und Verteidigung“ wäre am Anfang vom Ende angelangt und die Armeeabschaffer bei der SP, Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und den Grünen hätten ihr Ziel, unser Land schutz- und wehrlos zu machen, erreicht.
Aus diesen Gründen gibt es für keinen Bürger, der sich für die Sicherheit und die Zukunft der Schweiz verantwortlich fühlt und diese nicht nur als Selbstverständlichkeit konsumiert, keinen einzigen werthaltigen Grund unserer Luftwaffe die längst fällige Erneuerung zu verweigern. Und es geht bei dieser Abstimmung nicht um Politiker oder politische Parteien, diese sind - falls notwendig oder gewünscht - bei den nächsten Erneuerungswahlen abzuwählen, sondern nur um die Beschaffung von 22 Gripen E sowie letztlich um die ganz einfache Frage:
„Wollen wir weiterhin eine sichere, verteidigungsfähige Schweiz oder akzeptieren wir neu die Unsicherheit und schaffen die Armee indirekt gleich selbst ab?"Und was man auch nicht vergessen sollte: Bekanntlich hält der Schweizer erst nach der Tat seinen Rat und deshalb sei darauf hingewiesen, dass man das für die Löscharbeiten notwendige Feuerwehrauto nicht erst in Auftrag geben kann, wenn das „Haus Schweiz“ schon brennt!
(1) Originalzitat Levrat: „Wir haben erstmals seit dem Fall der Berliner Mauer wieder eine reale Kriegsgefahr zwischen Ost und West, die OSZE mit Bundesrat Burkhalter an der Spitze versucht einen Beitrag zum Frieden zu leisten.“ NZZ am Sonntag vom 23. März 2014.
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