Aus der Nationalratsdebatte zum Gripenkauf vom 11.9.2013

„Heute entscheiden wir über die Schweizer Armee und ihren verfassungsmässigen Auftrag, über den Auftrag für die Zukunft. Eine glaubwürdige Armee setzt sich zusammen aus dem Heer und der Luftwaffe. Der Verteidigungsauftrag gilt nicht nur am Boden, sondern auch in der dritten Dimension, in der Luft. Darum brauchen wir neue Kampfflugzeuge. Die alten Tiger F-5 müssen aus dem Verkehr gezogen werden, sie stammen aus dem Jahr 1978 und sind deshalb nicht mehr einsatzfähig. Ein neutrales Land wie die Schweiz braucht eine eigene Luftwaffe für eine leistungsfähige Armee. Wir können uns nicht auf ein Verteidigungsbündnis abstützen, wie das andere Staaten tun können.“

Jakob Büchler (CVP, SG) 

 

„ Wir sind überzeugt, dass auch in Zukunft ein verlässlicher Luftschirm notwendig ist, um die Armee am Boden zu schützen, um luftpolizeiliche Aufgaben zu erfüllen, um eine optimale Sicherheit unserer Bevölkerung zu gewährleisten und - vergessen wir das nicht! - um unsere hochsensiblen Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen zu schützen. Diese sind, notabene, ein wichtiger Motor für unsere Wirtschaft und damit auch für unseren Wohlstand. Zuhanden der Sozialdemokratischen Partei: Wohlstand heisst, dass ein prosperierender Staat nur dann auch ein sozial handelnder Staat sein kann, wenn er die notwendigen Fähigkeiten hat, und dazu braucht es diese Infrastrukturen.“ 

Ursula Haller Vannini (BDP, BE)

„Es geht ja um die Armee und um die Erneuerung der Luftwaffe. Es wurde erwähnt, dass man ja die Flugzeuge langsam durch Drohnen ersetzen könnte. Dazu muss ich Ihnen sagen, das stimmt natürlich nur beschränkt. Drohnen sind unbemannte Flugobjekte. Man kann sie an der Grenze, zur Aufklärung usw. einsetzen. Aber Sie können sie heute nicht für die Luftwaffe einsetzen. Denken Sie zum Beispiel daran, was die Luftwaffe heute für einen Auftrag hat. Sie macht Luftpolizeidienst. Die Luftwaffe ist in Friedenszeiten nichts anderes als die Polizei der Lüfte. Sie macht Stichproben, unterstützt und kontrolliert. Das können Sie weiss Gott nicht mit Drohnen machen, nur schon wegen der Flughöhe, aber auch wegen der Verkehrsflugzeuge.“

Thomas Hurter (SVP, SH)