Die Sicherheit des Landes steht auf dem Spiel!

von Nationalrat Jakob Büchler (CVP/SG)

Am 18. Mai stimmt das Schweizervolk über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Dieses Gesetz regelt die Beschaffung von 22 Gripen E Kampfflugzeugen als Ersatz für die völlig veralteten Tiger F-5, die 2016 definitiv ausser Dienst gestellt werden. Es geht aber um mehr, als nur um neue Kampfflugzeuge: Es geht um die Armee als Gesamtsystem. Es geht darum, ob wir auf das einzige Sicherheitsmittel des Bundes verzichten wollen – und damit die Sicherheit von Land und Leuten fahrlässig aufs Spiel setzen!

Armeeabschaffer sind am Werk!
Das Referendum gegen das Gripen-Fonds-Gesetz wurde von links-grünen Kreisen ergriffen. Massgeblich beteiligt war die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ (GSoA). Der GSoA wurde jetzt aber ein Maulkorb angelegt; kaum ein GSoA-Mitglied äussert sich in der Öffentlichkeit und an Podien treten vornehmlich Vertreter der SP und der Grünen auf. Dadurch sollen die wahren Absichten der Gripen-Gegner verschleiert werden: Die Abschaffung der Armee! Gerade die SP ist wenig überzeugend: 2010 hat sie in ihr Parteiprogramm geschrieben, sie wolle die Armee abschaffen – und solange die Armee noch bestünde, solle sie in kleinen Schritten geschwächt werden. Genau das passiert, wenn wir das Gripen-Fonds-Gesetz ablehnen.

Jetzt zusammenstehen!
Wir müssen jetzt gegen die Armeeabschaffer zusammenstehen. Es geht um die Sicherheit unseres Landes – für uns, unsere Kinder und unsere Enkel. Diese Sicherheit bildet die Grundlage für unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität. Deshalb stimme ich am 18. Mai mit Überzeugung JA zum Gripen-Fonds-Gesetz!