Keine Armee ohne einsatzfähige Luftwaffe

von Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG)
„Die Schweiz hat eine Armee. Sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.“ Dieser Satz aus der Bundesfassung bringt auf den Punkt, worum es am 18. Mai geht, wenn wir über das Gripen-Fonds-Gesetz abstimmen: Die 54 Tiger werden ab 2016 ausgemustert. Die Tiger sind nur bei guter Sicht und tagsüber einsatzfähig. Ohne die neuen Gripen hätte die Luftwaffe ab Mitte 2016 nur noch 32 F/A-18. Die Sicherheit wäre in ausserordentlichen Lagen nicht mehr gewährleistet: Die Armee könnte ihren verfassungsmässigen Auftrag nicht mehr erfüllen. Es geht also nicht nur um eine Ersatzbeschaffung für unsere Luftwaffe, sondern um die Armee als Gesamtsystem – denn eine Armee ohne Luftwaffe gibt es nicht.

Achtung! GSoA will die Armee abschaffen
Wenn man weiss, wer das Referendum ergriffen hat, wird klar, dass es letztendlich um die Armee als Ganzes geht: Es handelt sich um die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und weitere links-grüne Kreise. Erklärtes Ziel dieser Gruppierungen ist es, die Armee abzuschaffen. Da die Stimmbevölkerung immer wieder deutlich JA zur Armee gesagt hat, wird jetzt versucht, die Armee soweit zu schwächen, dass ihre Abschaffung nur noch eine Frage der Zeit ist.

JA zum Gripen!
Im September des letzten Jahres hat die Schweiz mit 73% der Stimmen JA zur Milizarmee gesagt. Wenn wir unsere jungen Männer zum Militärdienst verpflichten, liegt es auch in unserer Verantwortung, sie zu schützen. Oder anders ausgedrückt: Es kann nicht sein, dass wir die jungen  Männer als „Freiwild“ – also ohne Schutz aus der Luft – in den Einsatz schicken. Deshalb stimme ich am 18. Mai mit Überzeugung JA zum Gripen-Fonds-Gesetz!