Aus der Ständeratsdebatte zum Gripenkauf vom 5.3.2013

"Was nun die Beschaffung des neuen Flugzeugs betrifft, so lässt sich mit einigem Sachverstand ableiten, dass unsere dritte Dimension, der Luftraum, gesichert werden muss und dass zur Luftabwehr die Flugzeuge das zentrale Instrument sind. Der frühere Chef der Luftwaffe, Korpskommandant Gygax, dessen fachliche und militärische, aber auch persönliche, menschliche Kompetenz unbestritten ist, hat den Entscheid für den Gripen als eine gute Zukunftsinvestition in die Sicherheit bezeichnet. Er hat auch klar zum Ausdruck gebracht, dass die 33 F/A-18 in Friedenszeiten zwar genügen würden, nicht aber im Konfliktfall oder in angespannten Lagen. Der Gripen sei insofern eine gute Wahl für unser Land, als er in optimaler Form den Anforderungen für Luftpolizei, Aufklärung und Luftkampf genüge. Die Investition stelle bezüglich Durchhaltefähigkeit, Technologiesprung, Leistungssteigerung, Mehrrollenfähigkeit eine Win-Situation dar und sei zusammen mit den Gegengeschäften für unser Land sogar eine Win-win-Situation."

Peter Bieri (CVP, ZG) 

"Eine Armee ohne Luftschirm ist schwach und nur bedingt operationsfähig. Am Boden operiert nur, wer seinen Luftraum beherrscht. Ausdauer und Durchhaltefähigkeit sind wichtige Eckpfeiler der Armee. Das hat dann auch etwas mit der Frage zu tun: Mit welchen Mitteln muss die Armee ausgerüstet sein, wie muss sie dotiert sein, um den Auftrag erfüllen zu können? Die Luftwaffe schützt nicht nur den Luftraum, sondern auch heikle Infrastrukturen am Boden. Mit den neuen Kampfflugzeugen wird auch die Fähigkeit zur Bekämpfung von Bodenzielen wiederaufgebaut. Preis und Leistung liegen in einem günstigen Verhältnis. Das hat der Bundesrat bei seiner Evaluation auch entsprechend geprüft. Der vom Bundesrat gewählte Typ Gripen verursacht die geringsten Betriebskosten. Mit der hundertprozentigen Kompensation von rund 2,5 Milliarden Franken erzielt die schweizerische Wirtschaft eine hohe Wertschöpfung."

Paul Niederberger (CVP, NW) 

"Die Sicherheit eines Landes ist nicht einfach gottgegeben. Sie ist aber das wesentliche Element, um in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben zu können. Sie ist in keinem Land dieser Welt gratis zu haben. Die Gewährleistung der Sicherheit ist auch keine kurzfristige Angelegenheit, sondern eine Daueraufgabe. Das letzte Sicherheitselement des Bundes, unsere Armee, basiert nicht auf kurzfristigen und opportunistischen Überlegungen. Sie kommt dann zum Einsatz, wenn alle anderen Sicherheitselemente ausgeschöpft sind, wenn sie durch die Kantone angefordert wird oder es die politische Situation erfordert. Dann passiert das aber ohne grosse Anlaufmöglichkeit, sondern sofort und möglichst wirkungsvoll. Das erfordert jedoch gut ausgebildete Einheiten mit dem richtigen Material, ob am Boden oder in der Luft. Dazu gehört eben auch eine einsatzfähige und gut ausgerüstete Luftwaffe. Die Ersatzbeschaffung mit den 22 Gripen für die 54 Tiger gehört zu dieser Bereitschaft, um in allen Lagen zu jeder Zeit am richtigen Ort agieren zu können."

Alex Kuprecht (SVP, SZ)