Wir dürfen unsere Sicherheit nicht in die Hände von anderen legen!

Fabienne Bünzli, Vorstandsmitglied Jungfreisinnige Toggenburg
 

Würden Sie ein Haus ohne Schlösser bauen? Wohl kaum. Denn Sicherheit gehört zu unseren Grundbedürfnissen. Nur wenn wir uns sicher fühlen, können wir uns auch entfalten – beruflich sowie privat. Um den Schutz von uns allen, sprich der Schweizer Bevölkerung, zu gewährleisten, sind wir auf die Armee angewiesen. Insbesondere der Luftwaffe kommt hierbei eine wichtige Bedeutung zu. Am 18. Mai 2014 stimmen wir über die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen des Typs Gripen E ab. Ein Vorfall in jüngster Vergangenheit untermauert dabei die Notwendigkeit des Gripen-Kaufs.
 

Tagtäglicher Einsatz der Luftwaffe

Was nämlich die Wenigsten wissen: Die Luftwaffe kommt nicht nur bei kriegerischen Bedrohungen zum Einsatz, sondern leistet ihren Beitrag zur Sicherheit der Schweiz auch in Friedenszeiten. Dies zeigte sich vor wenigen Tagen eindrücklich anhand eines beunruhigenden Vorfalls. Ein Co-Pilot der Ethiopian Airlines entführte ein Passagierflugzeug und musste schliesslich, begleitet von französischen und italienischen Kampfflugzeugen, in Genf zur Landung gezwungen werden. Von französischen und italienischen Kampfflugzeugen? Genau, obwohl das Flugzeug auf Schweizer Boden landete, kamen keine Schweizer Kampfflugzeuge zum Einsatz. Der Grund dafür liegt darin, dass die Einsatzbereitschaft der Schweizer Luftwaffe nur zu Bürozeiten besteht – eine Folge der ständigen Abstriche der Politik am Armeebudget. Glücklicherweise konnte eine Eskalation bei der Entführung vermieden werden. Was jedoch bleibt, ist ein mulmiges Gefühl: Im Ernstfall hätten wir nicht genügend für unseren eigenen Schutz sorgen können. 
 

Keine Abhängigkeit von anderen Akteuren!

Der Bund beschloss zwar eine Aufstockung der Armee-Finanzen per 2016. Dadurch soll unter anderem sicher gestellt werden, dass die Schweizer Luftwaffe wieder rund um die Uhr intervenieren kann. Derzeit ist jedoch mehr als die Hälfte der Schweizer Kampfflugzeuge veraltet. Die 54 F5-Tiger sind fast vierzigjährig und können weder bei Nacht noch bei schlechtem Wetter Einsätze fliegen. Daher leisten sie fast keinen Beitrag mehr zum Schutz der Schweiz. Im Falle einer erneuten Bedrohung in der Luft – beispielsweise einer Flugzeug-Entführung – würden wir von ausländischen Akteuren abhängen. Eine solche sicherheitspolitische Dependenz ist jedoch alles andere als eine beruhigende Vorstellung. Denn unsere Sicherheit dürfen wir nicht in die Hände von anderen legen!

Sicherheit und Schutz dank Gripen

Nimmt das Schweizer Stimmvolk einen weiteren Abbau der Schweizer Armee in Kauf und entscheidet sich am 18. März gegen den Gripen, so trifft dies die Gewährleistung unserer Sicherheit an einer äusserst empfindlichen Stelle. Wie schnell eine gefährliche Situation im Luftraum entstehen kann und welche bedeutende Rolle die Luftwaffe dabei spielt, zeigt die Entführung des Passagierflugzeugs vor wenigen Tagen.

Für die Sicherstellung unseres Schutzes ist es daher wichtig, dass wir am 18. Mai 2014 Ja zum „Gripen-Fonds-Gesetz“ stimmen!