Keine glaubwürdige Armee ohne moderne Flugzeuge

Nationalrätin Corina Eichenberger-Walther, FDP/AG, Mitglied der SiK

Stellen Sie sich vor, meine Damen und Herren, Sie hätten ein Auto, das 1978 hergestellt wurde und das nur am Tag bei schönem Wetter gefahren werden könnte. Sie hätten dieses Auto längst verkauft, verschrottet oder eingemottet.
 

Die Schweizer Luftwaffe verfügt aber noch über 54 F-5 Tiger, die ab 1978 eingeführt wurden und genau diese Defizite aufweisen. Dennoch stehen sie immer noch im Einsatz. Auch wenn ihr Beitrag zur Sicherheit mittlerweile sehr gering ist.
 

Ihre Ausmusterung ist nötig und sinnvoll. Hat die Luftwaffe doch den Auftrag, unseren Luftraum zu überwachen, zu kontrollieren, zu schützen und notfalls auch zu intervenieren. Wie kann diese Aufgabe aber erfüllt werden, wenn die Flugzeuge wegen der Tageszeit oder des Wetters am Boden bleiben müssen?
 

Ich weiss, wir haben 32 F/A-18, die das Volk 1993 an der Urne guthiess. Diese reichen aber nicht aus. Ich kann Ihnen dies anhand eines aktuellen Beispiels aufzeigen. Im Januar musste die Luftwaffe während mehrerer Tage rund um die Uhr zwei „geschlossene“ Lufträume überwachen, kontrollieren und schützen. Zur Erinnerung, in unserem Land fand das WEF in Davos sowie eine kurzfristig angesetzte Syrien-Konferenz am Genfersee statt. Es galt, die beiden Konferenzen bestmöglich zu schützten. Hierfür wurden Flugverbotszonen festgelegt.
 

Unsere Luftwaffe erfüllte diesen Doppelauftrag. Uns kam aber das gute Wetter zugute, das damals herrschte. Zudem war dieser Auftrag zeitlich befristet. Hätte er mehrere Wochen gedauert, wäre die Aufgabe schwer zu erfüllen gewesen. Genau deshalb setzte ich mich für die Beschaffung der 22 schwedischen Gripen E ein. Liegt mir doch daran, dass die Sicherheit unseres Landes weder vom Wetter noch von der Dauer einer Krise abhängt. Ich will die Sicherheit unseres Landes und den Schutz unseres Lauftraums immer garantieren können. Gerade als Frau ist mir Sicherheit wichtig!
 

Deshalb reichen 32 F/A-18 nicht aus. Sie müssen durch 22 moderne Mehrzweckflugzeuge ergänzt werden, die immer fliegen können und mit modernsten Geräten ausgerüstet sind. Zudem fordere ich, dass die 24-Stunden-Bereitschaft der Luftwaffe wieder eingeführt wird. So, wie die Luftwaffe im Januar die beiden Lufträume rund um die Uhr schützte, soll dies mittels eines geeigneten Alarmsystems auch sonst möglich sein. Die Bevölkerung erwartet dies von der Armee. Wir als Politiker sind aufgerufen, dafür zu sorgen. Und zwar nicht erst in ein paar Jahren, sondern so schnell wie möglich.  Der Genfer Vorfall zeigte, dass finanzielle Einschränkungen bei der Armee zu gravierenden Mängeln bei der Sicherheit führen können. Dies darf sein!
 

Eine glaubwürdige Armee braucht moderne Flugzeuge. Ansonsten kann sie ihren Auftrag nicht erfüllen. Ich setze mich deshalb mit aller Kraft für die Beschaffung des Gripen E ein. Der Gripen ist das richtige Flugzeug für die Schweiz. Er erfüllt alle militärischen Anforderungen und bietet ein sehr gutes Preis-Leistungsverhältnis. Die CHF 300 Mio., die wir hierfür in den nächsten 10 Jahren bezahlen müssen, sind diesbezüglich gut investiert. Die Sicherheit unseres Landes muss uns dies wert sein.