Keine rot/grünen Experimente mit unserer Sicherheit - JA zum Gripen!

von Konrad Alder, ehemaliger Rubrikredaktor der Zeitschrift „Schweizer Soldat“, Bereich „Militärluftfahrt“.

Angstfrei in Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Wohlstand leben zu können, ist sowohl für Erwachsene aber vor allem auch für Kinder ein kostbares Privileg. Das ist uns Schweizerinnen und Schweizern seit Generationen vergönnt. Sicherheit, wie wir sie in unserem Land tagtäglich erleben dürfen, ist aber nicht selbstverständlich. Sie bedarf einem diesem Ideal nachhaltig verpflichteten politischen Willen, aufgabengerechter finanzieller Investitionen und ständiger Einsatzbereitschaft. Für das letztere ist ein aus zivilen und militärischen Elementen bestehender „Sicherheitsverbund Schweiz“ für Schutz, Rettung und Verteidigung verantwortlich. Unsere Luftwaffe ist ein integraler und gewichtiger Bestandteil davon. Sie schützt uns vor vielfältigen Gefahren aus der Luft. Solche Bedrohungen können wegen der Flexibilität und Geschwindigkeit von modernen Flugzeugen auch in Friedenszeiten kurzfristig und überraschend aus allen Himmelsrichtungen auftreten. So steht denn unsere Luftwaffe im Rahmen des ihr gesetzlich zugewiesenen Auftrags für den Luftpolizeidienst bereits heute beinahe täglich im dichtest beflogenen Luftraum Europas im „Ernstfall“-Einsatz.

In ihrer erfolgreichen Geschichte ohne Krieg war der Schweiz Sicherheit in einem umfassenden Sinn und als unabdingbare Voraussetzung für eine freie Gesellschaft, wirtschaftlichen Erfolg und damit Wohlstand bis heute und zu Recht immer sehr viel Wert. Wenn wir jetzt, wie die bekennenden Armeeabschaffer SP, Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) und die Grünen, nicht mehr bereit sind, in die längst fällige Erneuerung der Luftwaffe zu investieren, ist das gegenüber Innen und dem Ausland ein verheerendes Zeichen der Schwäche und Selbstaufgabe mit gravierend negativen Konsequenzen für unser Erfolgsmodell Schweiz. Die notorischen linken Sicherheitsabschaffer zeigen sich in diesem Zusammenhang mit ihrer Nein-Parole einmal mehr als wenig vertrauenswürdige, die übergeordneten Landesinteressen sträflich missachtende Ratgeber. Dilma Rousseff, die sozialdemokratische (!) Präsidentin von Brasilien, würde das wohl auch so beurteilen. Denn sie begründete den Entscheid Brasiliens für die Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen E mit den folgenden Worten: „Brasilien sei ein dem Frieden verpflichteter Staat und müsse sich deshalb adäquat verteidigen können“! Ein ähnliches Bild im Wohlfahrtsstaat Schweden, dem Heimatland des Gripen. Der Führer der oppositionellen Sozialdemokraten (!) Stefan Löfven kritisiert die ebenfalls aus finanziellen Gründen völlig ungenügende Fähigkeit der Streitkräfte zur wirkungsvollen Verteidigung Schwedens scharf und verlangt von der bürgerlichen Regierung (!) eine sofortige Korrektur.

Und wenn es noch eine weitere Bestätigung für die Notwendigkeit der Gripen-Beschaffung bedarf, genügt einem Schweizer-Stimmbürger mit gesundem Menschenverstand und wachem Geist ein Blick auf die aktuelle Sicherheitslage in Osteuropa. Da annektiert Russland militärisch eiskalt die zur Ukraine gehörende Krim und riskiert damit eine kriegerische Auseinandersetzung. Allein schon diese explosive Situation nur 2'000 km von unserer Grenze entfernt, die zahlreichen Konflikte ausserhalb von Europa nicht einmal mitberücksichtigt, belegt eindrücklich die Notwendigkeit einer glaubwürdigen, souveränen schweizerischen Sicherheitspolitik und als Konsequenz daraus einer leistungsfähigen Luftwaffe.

Nicht zu unterschätzen sind bei einer Ablehnung des Gripen-Kaufs auch die massiv negativen Auswirkungen auf unsere Wirtschaft mit ihrer zentralen Bedeutung für u.a. die Finanzierung unseres schweizerischen Wohlfahrtsstaates. Unmittelbar würden wir auf Kompensationsaufträge im Gegenwert von CHF 2,5 Mrd. verzichten. Das entspricht einem Arbeitsvolumen von rund 10'000 Mannjahren. Neben den damit einhergehenden Ertragsausfällen verliert der Werkplatz Schweiz auch für seine Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit gewichtiges Know How in den zukunfts- und wertschöpfungsträchtigen Bereichen der Optronik, Elektronik, Werkstofftechnologie sowie der Wartung und des Einsatzes hochkomplexer Systeme. Parallel dazu gesellt sich noch der schleichende Verlust von attraktiven Arbeitsstellen bei unserer Luftwaffe und der mit ihr vernetzten Industrie. Vorsichtig geschätzt dürfte es sich dabei um hunderte von Arbeitsplätzen und vor allem auch Lehrstellen, teilweise in strukturarmen Gebieten handeln.

Am kommenden 18. Mai entscheidet unser Volk darüber, ob die Schweiz ihren Luftraum auch in Zukunft souverän und wirkungsvoll verteidigen kann oder ob wir bei einem Nullentscheid unsere Luftwaffe als wichtigstes Schutzelement der ersten Stunde ab 2030 verlieren und damit wehrlos werden. Denn ohne eine Kontrolle unseres Luftraums wird es auch keine glaubwürdige Verteidigung am Boden geben. Man kann es drehen und wenden wie man will, bei der bevorstehenden Abstimmung geht es letztlich um die einfache Frage: „Wollen wir Schweizerinnen und Schweizer weiterhin eine sichere, verteidigungsfähige Schweiz oder akzeptieren wir neu - wie von SP, Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) und Grüne mit ihrem Referendum angestrebt - die Unsicherheit und schaffen unsere Armee indirekt gleich selbst ab!