Ja zur Sicherheit unserer Schweiz - Nein zur Entwaffnung der Armee!

Sylvia Flückiger, Nationalrätin, Schöftland AG
     
Die Eidgenössischen Räte haben in der Herbstsession 2013 das Bundesgesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen verabschiedet. Weil dagegen das Referendum ergriffen wurde, stimmen wir nun am 18. Mai über dieses „Gripen-Fonds-Gesetz“, also die gesetzliche Grundlage zur Flugzeugbeschaffung ab.

Das Gesetz regelt die Finanzierung von 22 neuen Kampfflugzeugen des Typs Gripen E inklusive Zubehör, Bewaffnung und Infrastruktur. Diese Flugzeuge sollen 54 alte F-5 Tiger ersetzen, die unmittelbar vor der Ausmusterung stehen. 
Für den Kauf werden in den nächsten zehn Jahren jeweils CHF 300 Mio in einen Spezialfonds einbezahlt. Diese Mittel stammen aus dem ordentlichen Armeebudget.

Bundesrat und Parlament empfehlen Annahme der Vorlage.

Armeegegner machen mobil
Wie immer wenn es um militärische Belange geht, machen die notorischen Armeegegner mobil. Weil sie wissen, dass sie ihr Ziel – die Armeeabschaffung – nicht direkt erreichen können, das haben vergangene Abstimmungen klar aufgezeigt, versuchen sie es auf Nebenschauplätzen und Umwegen. Argumente wie „der Flieger ist zu teuer, es ist nicht das richtige Flugzeug, oder das Geld müsse anders verwendet werden“, etc. etc. werden ins Feld geführt, und nicht selten wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht, um Aufmerksamkeit zu erregen. Lassen wir uns durch solche Manöver nicht verunsichern und nicht beirren.

Hand aufs Herz, wissen wir wie die Welt nur schon morgen aussieht oder in 5 oder in 10 Jahren? Die globale Unsicherheit nimmt weltweit zu, und damit terroristische Angriffe oder kriegerische Auseinandersetzungen. Die Krim lässt grüssen. Aufgrund dieser unsicheren Lage hat auch das Verständnis für die Notwendigkeit von entsprechend gerüsteten Sicherheitsorganen zugenommen. Privatpersonen, Familien, Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erwarten vom Staat, dass er sie schützt. Sicherheit ist auch für unseren Wirtschaftsstandort ein zentraler Faktor. 

Landesverteidigung in der Verfassung verankert
Nach Art. 2 der Bundesverfassung hat die Schweizerische Eidgenossenschaft die Pflicht, die Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes zu wahren. Mit dieser Aufgabe ist unsere Armee betraut, nämlich Land und Bevölkerung zu verteidigen und zu schützen. Dazu brauchen wir eine einsatzfähige Armee mit entsprechender Ausrüstung, und dazu gehört auch die Luftwaffe, das haben alle Konflikte der vergangenen Jahre immer wieder gezeigt. Es kann nicht verantwortet werden, im Ernstfall unsere Soldaten ohne einen entsprechenden Luftschirm einzusetzen. Dafür tragen wir als Bevölkerung die Verantwortung, Verantwortung für die Sicherheit unserer Armeeangehörigen. Sie setzen sich für uns ein, im Notfall mit dem Einsatz ihres eigenen Lebens. Deshalb ist es nicht mehr als selbstverständlich, dass wir verpflichtet sind, für ihren Schutz zu sorgen, vor allem auch über den Luftraum mit entsprechenden Flugzeugen.

Nebeneffekt Arbeitsplätze
Auch unser Werkplatz Schweiz wird profitieren, weil sich die Lieferfirmen verpflichtet haben, mit wettbewerbsfähigen Schweizer Unternehmen Gegengeschäfte in der Höhe von CHF 2,5 Milliarden abzuschliessen. Von diesen Aufträgen profitieren unsere Unternehmen, deshalb heisst ein Ja zum Gripen auch ein Ja zu vielen Arbeitsplätzen in der Schweiz.

Der ausgewählte Gripen E ist ein modernes Mehrzweckflugzeug, und erfüllt alle militärischen Anforderungen. Nach einer sorgfältigen Evaluation fiel der Entscheid zugunsten des schwedischen Flugzeuges aus. Es zeichnet sich aus durch das beste Preis-Leistungs- verhältnis, und kann im ganzen Spektrum der Luftwaffe zum Einsatz kommen. Die Beschaffung des Gripen E entspricht einer massvollen und zukunftsweisenden Lösung. Durch die Bildung des Spezialfonds, gespiesen aus dem ordentlichen Armee-Budget, sind keine zusätzlichen Steuergelder erforderlich, deshalb muss dafür auch nicht in anderen Politikbereichen gespart werden.

Stärken wir unsere Armee für die Zukunft, und erteilen wir unseren unermüdlichen Armeeabschaffern erneut die Abfuhr, die sie verdienen. Es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit. Deshalb empfehle ich dringend, im Interesse von uns allen: JA zum Gripen-Fonds-Gesetz und damit JA zu unserer Armee und zu unserer Sicherheit zu stimmen.